EP34: Eckpunkte für den rechtlichen Rahmen der Elektromobilität

02/2017

Das Ergebnispapier Nr. 34 gibt einen Überblick über die gesamte Breite der rechtlichen Themen, die den Markthochlauf der Elektromobilität unterstützen oder teilweise auch hemmen, sowie über die zuletzt erfolgten Gesetzesänderungen. Im dem Ergebnispapier werden die Themen Steuerrecht, Bau- und Planungsrecht, Straßenverkehrsrecht, Fahrzeugzulassung und Führerscheinregularien, Energierecht, eichrechtliche Anforderungen an die Ladeinfrastruktur, Datenschutzrecht sowie bestehende Fördermöglichkeiten erörtert. Zwar wurden bereits viele Gesetzesänderungen eingeführt, welche die Elektromobilität befördern und frühere Hemmnisse abgebaut haben. Jedoch bestehen in einigen Rechtsgebieten weitere Hemmnisse bzw. Möglichkeiten der zusätzlichen Förderung und Unterstützung im Transformationsprozess zu emissionsfreien Antrieben. Von der Begleit- und Wirkungsforschung wurden diese Handlungsspielräume identifiziert und Handlungserwägungen entwickelt, die ebenfalls im Ergebnispapier vorgestellt werden.

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